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Politik Januar 2012


Der republikanische Präsidentschaftsbewerber........2.1.2012

Ron Paul sieht keinen Grund, gegen den Iran militärisch vorzugehen. Zitat:
" If some other country thought they had to go to war with them, that is their business,”
 Die Reaktion seines Mitbwerbers, Mitt Romney ist aber viel interessanter.
Zitat:
I don't think Ron Paul represents the mainstream of Republican thought with regards to issues, particularly in foreign policy.”
Hier lesen Sie weiter.......
SuRay Ashborn, NYC


Die amerikanischen Vorwahlen sind für...........2.1.2012
Kontinentaleuropäer meist ein Buch mit sieben Siegeln. Dieser Blogger erklärt, wie die Vorwahlen funktionieren. Hier lernen Sie dazu.........Martha Snowfield, LAX


Auch wenn sich viele einen Irankrieg...........4.1.2012

vorstellen können, übersehen sie dabei einen Spieler - China. China verurteilt die verschärften Sanktionen gegen den Iran. Und in der Sprache der Diplomatie ist dies eine Warnung. Lesen Sie hier weiter.....Ben Heldenstein, TLV

In den nächsten Monaten...............5.1.2012

wird ja über den Europäische Stabilitätsmechanismus ( ESM ) abgestimmt. Der ehemalige slowakische Parlamentspräsident Richard Sulik, hat sich in einem Aufsatz die Mühe gemacht und den Vertrag des ESM unter die Lupe genommen. Es komt einiges auf Sie, als Steuerzahler, zu, wenn die politische CEO, Frau Merkel, diesem Vertag zustimmt.
Zitat:

" Das Grundkapital beträgt 700 Mrd. Euro, wovon 80 Mrd. Euro bar im Laufe von fünf Jahren zurückzuzahlen sind (Art. 8/2 und 36/1). Der Beitrag der Deutschen beläuft sich auf 190,025 Mrd. Euro, davon 21,7 Mrd. Euro bar (Anhang 2). Deutschland „verpflichtet sich unwiderruflich und bedingungslos, den Beitrag zu leisten" (Art. 8/4). Was auch immer geschehen mag, die nächsten 5 Jahre wird Deutschland mindestens 4,34 Mrd. Euro jährlich zahlen (wirklich zahlen, nicht nur Garantien stellen).

Anmerkung: Inzwischen wird ja bereits von einem Barbeitrag von rund 8 Milliarden spekuliert.
" Es kann aber auch viel mehr werden, weil der Gouverneursrat „jederzeit noch ausstehende Einlagen auf das Grundkapital abrufen und eine angemessene Frist für deren Zahlung setzen " (Art. 9/1) kann. " Zitatende.

Das härteste an diesem " Vertrag " sind jedoch nachfolgende Klauseln:

Zitat:

ESM unterliegt keinem Nationalrecht (Art. 1 und 27), „ESM, sein Eigentum, seine Finanzmittel und Vermögenswerte genießen ....umfassende gerichtliche Immunität. " (Art. 27/3) „Die Archive des ESM und alle ihm gehörenden oder in seinem Besitz befindlichen Dokumente im Allgemeinen sind unverletzlich " (Art. 27/5).

Und da Sie mit Recht auch uns gegenüber mißtrauisch sind, lesen Sie den Vertrag, den wir hier für Sie hochgeladen haben.
Ben Heldenstein, TLV


Natürlich wollen Sie die " Linke " nicht...............5.1.2012

dennn das sind ja alles verkappte Kommunisten die Ihnen Ihr Häuschen wegnehmen wollen, ( das Ihnen sowieso nicht gehört, sondern Ihrer Bank ) alle Firmen verstaatlichen wollen ( naja nicht alle, aber die Banken ) und die überhaupt gaaanz furchtbar böse sind. Hm, gegen Ideologie kommen wir nicht an. Aber die Fakten sehen ein bisschen anders aus. Der deutsche Wähler leidet schlicht an Wahldemenz.
Denn die große " Diskussion " aus der SPD, das Renteneintrittsalter von 67 Jahren auszusetzen, was immer das heißen mag, diese Diskussion könnten sich SPD und Grüne ersparen. Denn sie haben ja mit der Agenda 2010 genau diese Rentenreform durchgesetzt. Und Sie als Wähler fanden das ja auch ganz toll, denn warum haben sie die Jungs immer wieder gewählt. Und die Linke? Hat bei ihrem Einzug in 2005 in den Bundestag vehement auf die kommende Rentnerarmut durch die Erhöhung des Renteneintrittsalters hingewiesen. Aber wie gesagt, Sie sind natürlich immer noch der Meinung, dass SPD / Grüne die nächste Regierung stellen sollen. Ehrlich, ein gewisser Masochismus ist Ihnen aber nicht abzusprechen. Die Stellungnahme Der Linken lesen Sie hier...
.Katharina Schwert, VIE

Dass die EU demokratisch ist.............7.1.2012

glauben nur jene, denen die Auseinandersetzung mit disem Gebilde zu anstrengend ist. Dieser Blogger zeigt auf, wie die EU tatsächlich strukturiert ist - und wo das Interesse tatsächlich ist......

Ein Gesetz das klammheimlich ................7.1.2012

den deutschen Arbeitsmarkt radikal verändern wird. Leider nicht zum Besseren. Denn ab dem 1.1.2012 gibt es die " Blue Card " für Arbeitskräfte ausserhalb der EU. Gleichzeitig wurden damit die Mindestverdienstgrenzen für ausländische Arbeitnehmer erheblich nach unten korrigiert. Und wo bleibt der Aufschrei von SPD / Grüne und Gewerkschaften ? Hier lesen Sie weiter.....Katharina Schwert, VIE


Im amerikanischen Vorwahlkampf.........9.1.2012

treten ja, für europäische Verhältnisse, sehr grenzwertige Kanidaten an. Dieser Blogger macht sich so seine Gedanken darüber und hat bereits einen
" Lieblingskandidaten ". Hier lesen Sie weiter......Martha Snowfield, LAX

Wird Italien faschistisch..............9.1.2012

fragt sich dieser Blogger und kommt zu einem sehr unangenehmen Ergebnis........


Natürlich sind die politischen.............9.1.2012

Angestellten in Deutschland absolut gegen Krieg. Und nie würden sie einen Staat unterstützen, der gegen andere Staaten mit Waffengewalt vorgeht. Hm, irgendwie sind dann die politischen Angestellten schizophren. Denn sie drängen förmlich Länder, die Konflikte mit anderen Ländern haben, deutsche Waffensysteme auf. Und sind dann natürlich " betroffen ", " erschüttert " oder
" entsetzt " wenn doch diese Waffen tatsächlich angewendet werden. Staunen Sie hier weiter.......Lina Enporia. Rom

Wenn die Wirtschaft schlecht läuft............9.1.2012

lassen sich Politiker meist etwas einfallen, um das Volk ein bisschen abzulenken. Nach dem Motto " Brot und Spiele " versuchen jetzt die Pleitestaaten USA und Großbritannien und EU ein bisschen zu zündeln. Wo? Natürlich im Iran. Der Vorteil ist dabei, dass der Ölpreis wieder steigt, hier sorgt auch die EU mit ihrem Iran - Ölembargo dafür. Gewinner sind die Banken und ein paar clevere Jungs, die auf steigende Ölpreise wetten. Verlierer sind Sie. Hier lesen Sie weiter.....Lina Enporia. Rom

Nachtrag: Die USA haben über den Umweg über Russland dem Iran bei der Entwicklung des Nuclear Program geholfen. Hier informieren Sie sich weiter....

Planen die USA und die NATO.........9.1.2012

einen präemtiven Atomkrieg gegen den Iran ? Dieser Frage geht Prof. Michel Evgenij Chossudovsky nach. Er ist ist kanadischer Professor der Wirtschaftswissenschaften an der Universität Ottawa. Internationale Bekanntheit erlangte er durch seine globalisierungskritischen Publikationen, die in mehr als zwanzig Sprachen übersetzt worden sind. Hier lesen Sie weiter......
SuRay Ashborn, NYC

Was Blogger schon lange geschrieben haben..........9.1.2012

das fällt jetzt plötzlich auch den Mainstreammedien auf. Nämlich die unsägliche Ausbeutung Griechenlands durch seine " Helfer ". Bereits im Wirtschaftsarchiv vom 7.10.2011 und dann auch im Politikarchiv vom 17.10.2011 haben wir auf Blogger hingewiesen, die darüber berichteten, wie sich die USA, Deutschland und Frankreich darauf stürzten, den Griechen Rüstungsgüter im Multimilliardenbereich zu verkaufen. Und damit eine echte Konsolodierung des griechischen Staatshaushaltes verhinderten. Es geht bei Griechenland nicht um die Sanierung des Haushaltes, sondern knallhart um die Durchsetzung von wirtschaftlichen Interessen. Lesen Sie zunächst den Beitrag dieses Bloggers..... Und hier lesen Sie die " neueste " Information des österreichischen Standards.

Und zu unserem größten Erstaunen beginnt selbst die ZEIT, die ja nicht unbedingt zu den kritischsten Zeitungen Deutschlands gehört, plötzlich diesen Irrsin zu entdecken. Katharina Schwert, VIE

Und mein Tip: Vergessen Sie die Mainstremmedien. Es gibt genügend seriöse Blogger ( wir weisen täglich daraufhin - ein bisschen Eigenlob muss jetzt sein ) die schnell und qualifizierter über politische und wirtschaftliche Entwicklungen berichten. Katharina Schwert, VIE

Berichte über den deutschen Innenminister........10.1.2012

muss man ja ( leider ) unter der Rubrik " Politik " auführen. Obwohl sie besser im Bereich Unterhaltung untergebracht wären. Lesen Sie diesen Beitrag und Sie verstehen unsere Gewissensnot........Lina Enporia. Rom

Die EU entwickelt sich mit Riesenschritten.........11.1.2012

hin zur Diktatur. Die neuen Gesetzesvorgaben für den Datenschutz muß die EU abgeschrieben haben. Wahrscheinlich von Syrien, Aserbeidschan oder China. Denn mit diesem " Datenschutz " wird sowohl das deutsche Bundesverfassungsgericht, als auch die deutschen ( relativ ) strengen Gesetze des deutschen Datenschutzes ausgehebelt. Ebenso betroffen sind davon auch Blogs und Twitter. Damit wird sich die EU in Zukunkunft nicht mehr von all den totalitären Staaten unterscheiden, die heute von der " demokratischen EU " angeprangert wird. Lesen Sie hier weiter .........
Katharina Schwert, VIE

Das ist der Höhepunkt im politischen Berieb.........11.1.2012

dass eine 2 % - Partei wie die FDP bereits heute Vorsorge dafür trifft, dass ihre Parteigänger auch nach der  ( verlorenen Wahl für die FDP ) finanziell gut abgesichert sind. Nach einem Bericht des Magazins " Report " sollen sowohl Philip Rösler im Wirtschaftsministerium, als auch Dirk Niebel im Gesundheitsministerium ihre noch verbliebenen Anhänger mit gut dotierten und auch im Alter gut abgesicherten Positionen versorgt haben. Aber klar, das ist kein Skandal der die Massenmedien auf die Palme treibt. Was aber verständlich ist, angesichts der geringen Zahl von FDP -Anhängern. Denn die paar ziehen wir auch noch mit. Und ersparen uns, die lebenslange Unterstützung durch Hartz IV. Hier lesen Sie weiter.......

Viele Gefängnisse in Texas sind privatisiert.......... 11.1.2012

und müssen deshalb auch gefüllt werden. Ein 12-jähriger Teenager hilft dabei. Denn sie hatte sich ein paar Spritzer eines Parfüms in ihren Nacken gesprüht. Und wurde von den patrollierenden Cops der Schule festgenommen und eingesperrt. Yes we can. Hier lesen Sie weiter.......SuRay Ashborn, NYC

Sarah Wagenknecht.............11.1.2012

meint in ihrer neuesten Mitteilung, dass es nun höchste Zeit wird, die Staaten zu sanieren- anstatt die Banken zu subventionieren. Allerdings haben wir einen Einwand: Sarah Wagenknecht plädiert für eine Verstaatlichung der Banken. Frau Wagenknecht, das ist schon längst passiert. Siehe Commerzbank, Real Hypo Estate usw. Allerdings heisst es nicht " Verstaatlichung " sondern " Unterstützung. Und da haben wir einen Tip für Sie: Deutsche sind ja wirtschaftlich nicht so wirklich informiert. Benützen Sie in Zukunft doch einfach " Deutsche Banken müssen mehr unterstützt werden " und die Zahl der Anhänger wird immens. ( Wir denken da an die 2 % Anhänger der FDP, oder an den konservativen Wähler der CDU ) Lina Enporia. Rom

In Griechenland bahnt sich etwas an...........11.1.2012

das ich noch nicht qualifizieren kann. Am Dienstag, den 10.1.2012 flog ein S-70B6 Seahawk helicopter der türkischen Armee in einer Höhe von nur 65 m über die griechische Insel Kastelorizo. Bereits am Montag, de 9.1.2012 flogen sechs türkische Maschinen, ohne Genehmigung, in die Athens Flight Information Region, die zwischen den Inseln Lesvos und Chios liegt.

Originalmeldung von " Athens News ":

" AIRSPACE VIOLATED Six Turkish planes entered Greek airspace without submitting flight plans on Monday evening. The six aircraft entered the Athens Flight Information Region (FIR) between the islands of Lesvos and Chios, a short distance from the western Anatolian coast line. Two infringements of air traffic regulations on the Athens FIR were recorded that later developed into 5 violations of national airspace. The Turkish planes were chased out by Greek fighter jets and promptly left the Athens FIR at about 8.40pm. "

Gleichzeitig besuchen der israelische Premierminister und der israelische Verteidigungsminister, Ehud Barak den griechischen Verteidigungsminister, Dimitris Avramopoulos. Ein bisschen viel an Besuchen. Ben Heldenstein, TLV

Die Empörung unserer politischen Angestellten...12.1.2012

über die arabischen Machthaber, das Internet zu sperren, Twitter unbrauchbar zu machen und you Tube zu verbieten war groß. Denn wir fanden das ja völlig undemokratisch. Jetzt haben wir ein Problem. Es stellte sich nämlich heraus, dass die Software FinSpy für diese ganzen Internetsperren und Internetüberwachungen von der deutschen Firma Firma Gamma International GmbH stammen. Und da die Software scheinbar sehr effizient war, bestellte das BKA gleich mal eine Testversion. Jetzt stellen sich mir zwei Fragen: Deutschland soll doch eine Demokratie sein. Wofür brauchen wir dann diese Software? Und zweitens. Was sind das für Mitarbeiter, denen es scheinbar überhaupt nichts ausmacht, Software zur Überwachung ihrer eigenen Landsleute zu programmieren? Irgendwie erinnert mich das an was. Ach so, die müssen ja auch Geld verdienen. Hier lesen Sie weiter......
Ben Heldenstein, TLV

Der Vorwahlkampf der Republikaner..............12.1.2012

kommt langsam auf Touren. Der derzeitige Spitzenreiter ist Mitt Romney. Von wem werden die republikanischen Wahlkämpfer finanziell unterstützt? Die Antwort auf diese Frage finden Sie hier.......SuRay Ashborn, NYC

Erst denken, dann handeln..........13.1.2012

sollten vielleicht die politischen Angestellten der EU. Denn dann hätten sie sich den Rückzieher beim Ölembargo des Irans sparen können. Die EU hat jetzt festgestellt, dass die Länder Spanien, Italien und Griechenland dringend auf das Öl aus dem Iran angewiesen sind. ( Damit konnte aber wirklich niemand rechnen ). Und deshalb soll das Embargo um sechs Monate verschoben werden. Um einen Ersatz für das Öl aus dem Iran zu finden. Die Folge ist übrigens, dass der Ölpreis nach der Veröffentlichung um 2 US $ fiel. Dazu auch Archiv Politik 9.1.2012 .Lisa Feld, LON

Belgien will die Bargeldbezahlung..............16.1.2012

erheblich einschränken. Ein neues Gesetz will jetzt Bargeldbezahlungen auf
€ 5000 beschränken. Damit sollen Steuerhinterziehung und Geldwäsche bekämpft werden. Damit ist Belgien das dritte EU Land, neben Griechenland und Italien, das eine Grenze für Bargeldzahlungen einführt. Meine Vermutung ist, dass Deutschland mit Sicherheit bald nachfolgen wird. Schöne neue Welt. Hier lesen Sie weiter...
Lina Enporia. Rom

Mr. Obama muss nur Geduld haben...............17.1.2012

und sein derzeit gefährlichster Gegner, Mitt Romney, schießt sich selbst ab. Auf die Frage, wieviel Steuern er denn auf sein Einkommen bezahle, antwortete Romney, etwa 15 %. Auf eine weitere Frage, wieviel er denn als Redner bei seinen diversen Auftritte bekommen habe, meinte er, dass es nicht sehr viel gewesen sie. Etwa $362,000. Der Durchscnittsamerikaner mit einem Einkommen von $35,350 bezahlt 25 % Steuern. Weiter so und die Reps haben einen Kandidaten weniger. Hier lesen Sie weiter.....
SuRay Ashborn, NYC

Die Piratenpartei...............17.1.2012

eine Fußnote in der Politik? Dieser Blogger setzt sich kritisch mit ihr auseinander - und ist nicht mehr sehr überzeugt. Hier lesen Sie weiter.....

Auch Iraner haben Humor...........18.1.2012

denn sie geben die abgschossene Drohne der Amerikaner zurück - in Form eines Spielzeugs. Und Mr. Obama bekommt eine pinkfarbene Version. So schön kann Politik sein. Hier amüsieren Sie sich weiter.........
Katharina Schwert, VIE

Was China kann.....................18.1.2012

das können wir schon lange. Denkt sich Russland und schließt mit der Türkei einen bilateralen Vertrag zum Austausch von Waren. Auf der Basis von Rubel und türkische Lira. Und wieder ein Land weniger, das den US $ als Handelswährung benützt. Ben Heldenstein, TLV

Es soll immer noch Menschen geben.........19.1.2012

die daran glauben,. dass die USA das Land der Freien sei. Nach diesem Artikel dürften auch die Gutmenschen Zweifel bekommen......Martha Snowfield, LAX

Hoppala, das DIW gibt Sarah Wagenknecht recht........19.1.2012

das hätte mal vor einem Jahr jemand sagen sollen. Der Aufschrei in der Republik wäre erheblich gewesen. Was Sarah Wagenknecht vorschlug ( siehe Politikarchiv 11.1.2012 ) das findet nun der Chef des argbeitgebernahen Instituts DIW ( Deutsche Instítut für Wirtschaft ) gut. Die Banken müssten zwangsweise teilverstaatlicht werden. Wow. Glückwunsch Sarah. Sie sind in bester Gesellschaft. Und die politischen Arbeitgeber aka Wähler sind jetzt wahrscheinlich entsetzt. Die Arbeitgeber Hand in Hand mit der " bösen " Sarah. Hier staunen Sie weiter.....Katharina Schwert, VIE

Es wird immer schwieriger.............20.1.2012

den Unterschied zwischen den China und den USA zu erkennen. Das National Operations Center (NOC)’s, eine Unterabteilung des Department of Homeland Security gab jetzt bekannt, Zitat: " Washington has written permission to collect and retain personal information from journalists, news anchors, reporters or anyone who uses “traditional and/or social media in real time to keep their audience situationally aware and informed.”. Und weiter: Zitat:
" According to RT, the website “Fast Company” reports that the NOC Monitoring Initiative has been in play since at least early-2010 and that the data is being shared with both private sector businesses and international third parties.Yes we can. Hier lesen Sie weiter..... SuRay Ashborn, NYC
Also verschlüsseln Sie in Zuklunft wenigstens Ihre emails. Ach so, Sie haben ja nichts zu verbergen.

In Griechenland feiert der Wilde Westen...................23.1.2012

fröhlich seine Wiederauferstehung. Lesen Sie hier weiter............
Katharina Schwert, VIE

So schnell wird aus einem Opfer...........23.1.2012

ein Täter. Die Vorgänge um den " tapferen " spanischen Richter, Baltasar Garzón, beschäftigen auch die TAZ. Übersehen wird in diesem Artikel, dass der ehrenwerte Richter nicht immer so ehrenwert war. Aber lesen Sie hier selbst.....Maria Stephanie Gonzales, MAD

Dass die Privatisierung von ............23.1.2012

Krankenhäuser meist nur einem den Gewinn bringt, das lesen Sie hier......

Natürlich sind die Grünen für eine Privatisierung, zumindest in Dresden. Und in Wiesbaden will man auch eine Klinik privatisieren. Und dafür ist hier die SPD. Alles klar? Katharina Schwert, VIE

Nachdem die EU beschlossen hat..........23.1.2012

ab 1. Juli 2012 kein Öl mehr aus dem Iran zu beziehen, hat sich der Iran entschlossen, ab sofort kein Öl mehr in die EU zu liefern. Blöd gelaufen, denn Spanien, Griechenland und Portugal sind in der EU die größten Importeure für iranisches Rohöl. Und der Winter in Griechenland ist keineswegs so warm, dass man auf Öl ganz verzichten kann. Ben Heldenstein, TLV

Diese böse iranische Regierung..............24.1.2012

mit ihren Möglichkeiten eine Atombombe zu bauen, muss unbedingt weg. Und sei es mit einem militärischen Angriff. So zumindest erzählen die Massenmedien ihren Lesern die Iran - Story. Mit Verlaub. Das ist schlicht Bullshit. Es geht um die Rettung des US $ und den Zugriff auf die iranischen Ölquellen.
China, Indien, Japan und South Korea zusammen kaufen rund 62 % des iranischen Öls. China entwickelt, zusammen mit dem Iran, das größte Ölfeld, Yadavaran. Ausserdem baut China im Iran, Autos, Glasfasernetzwerke und baut die Subway in Teheran aus.
Zum US$:
Indien wickelt nunmehr alle Geschäfte mit China auf der Basis Yuan ab. Russland and China wickeln ihre Handelsgeschäfte seit nunmehr einem Jahr in Yuan und Rubel ab. Japan and China zahlen bei ihren Handelsgeschäften in Yen and Yuan. Der Iran and China wollen alle Investments und Handelsgeschäfte auf der Basis von Yuan and Rial abwickeln. Das erinert fatal an den Krieg der USA gegen den Irak. Den auch hier wollte der ehemalige Machthaber Sadam Hussein, die Bezahlung der Öllieferungen von US $ auf Euro umstellen. Und dagegen mussten die USA natürlich einschreiten. Ich befürchte allerdings, dass beim Spiel um den Iran die USA diesmal sehr schlechte Karten und sehr starke Ggegenspieler haben. Und damit bestätigt sich das, was wir ja schon seit langer Zeit schreiben: Der Währungs - und Wirtschaftskrieg ist im vollem Gange. Und hier lesen Sie die kompletten Hintergründe des " Konflikts Iran - USA.........
Ben Heldenstein, TLV
Nachtrag: Der Boykott des iranischen Öls wird den westlichen Ölgesellschaften mehr schaden, als den Iranern. BP versucht bereits, den Ölboykott aufzuweichen. Siehe hier......

Was unterscheidet Deutschland ..............24.1.2012

von den arabischen Diktaturen? Eine provokante Frage. Aber angesichts der Überwachung einer demokratisch gewählten Partei wie " Die Linken " sei diese Frage erlaubt. Die Begründung dieser Überwachung durch den Verfassungsschutz kommt den Argumenten von zB. Syriens Machthaber sehr nahe. Zitat: " Weil die Linke den “Systemwechsel” wolle, sei sie verfassungswidrig. Wow. Demokratie gilt also nur dann, wenn der Wahlbürger ganz brav immer der Meinung seiner politischen Angestellten ist. Wünscht sich aber der Wahlbürger ein " anderes System " , würde nach dieser Logik, auch eine Überwachung aller Staatsbürger damit gerechtfertigt sein. Lesen Sie hier, was dieser Blogger dazu meint......Katharina Schwert, VIE

Nachtrag: Zitat aus der SZ

" Auch aus Sicht von CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt verfolgt die Linke verfassungsfeindliche Ziele "und muss zwingend weiter durch den Verfassungsschutz beobachtet werden". ( Herr Dobrindt scheint ein sehr seltsames Verhältnis zur Demokratie zu haben. Diese Partei wurde in freier, geheimer und gleicher Wahl von deutschen Wählern in das Parlament
gesandt )
Dobrindt nannte es in der " Welt " alarmierend, dass die Linke derart viele Leute in den deutschen Parlamenten postiert habe, die der Verfassungsschutz im Visier habe " ( Die Linke hat keine Leute in den Parlamenten " postiert " .Sie wurden gewählt ). Katharina Schwert, VIE

Zugegeben ich bin naiv.........24.1.2012

weil ich ernsthaft der Meinung war, dass ein Aufschrei durch die Republik gehen müsste, wenn eine demokratisch legitimierte Partei wie " Die Linken " vom Verfassungsschutz überwacht wird. Wie doof tatsächlich Wähler sein können, zeigt die Begeisterung für den, von jeder Sachkenntnis ungetrübten, Herrn Sarrazin. Er verglich in einem Vortrag die Deutschen mit den Lipizzanern und stellte dabei fest, dass diese edlen Pferde nur deshalb so toll sind, weil sie nicht mit belgischen Ackergäulen gekreuzt wurden. Aha. Herrn Sarrazin und seine Anhängern will ich darauf hinweisen, dass der Lipizzaner eine Kreuzung aus spanischen und neapolitanischen Pferderassen, die – verdammter Mist – mit Arabern veredelt wurden. Hier lesen Sie weiter......Katharina Schwert, VIE

Über den ESM ( Europäsiche Stabilitäts 
Mechanismus )....25.1.2012

haben wir ja schon öftrs geschrieben:

( siehe Archiv Politik 4.7.2011 )
( siehe Archiv Politik 21.10.2011 )
( siehe Archiv Politik 17.12.2011

Da ja der ESM nun offziziell im Juni 2012 in Kraft treten soll, sollten Sie noch einmal das Vertragswerk genauer studieren. Angeblich sol der Vertrag in wesentlichen Teilen noch verändert worden sein. Mit Sicherheit aber nicht zum Besseren. Lina Enporia. Rom

Update: 25.1.2012. Nun liegt der neue ESM-Vertrag vor. Und der ist noch weitergehend als der alte Entwurf. So besagt Artikel 15, dass der ESM auch Kapitalhilfen an Banken leisten kann. Damit sind alle europäischen Banken durch den europäischen Steuerzahler gesichert. Und da jedes Land gemäß seiner Quote in den ESM einbezahlen muss, haftet Deutschland in Zukunft mit rund 27 % der jeweiligen Forderungen. Entzückend.

Interessant auch der Artikel 23

Wenn der ESM keine Auszahlungen tätigen muß, so fließt die getätigte Einlage an die geldgebenden Staaten zurück. Moooment. Natürlich abzgl aller Kosten, die beim ESM entstanden sind. Im Klartext: Die Gehälter der Mitarbeiter des EMS werden wahrscheinlich seeehr gering sein. Also ab mit Ihrer Bewerbung an den ESM. So viel Geld können Sie in der freien Wirtschaft ( noch dazu steuerfrei, da der Sitz des EMS in Luxemburg ist ) nie verdienen. Und gesucht werden jetzt jede Menge Mitarbeiter. Bezahlt vom europäischen Stzeuerzahler. Und der Job ist eine Lebensstellung. Lina Enporia. Rom

Das das Internet mit allen Tools........28.1.2012

überwacht wird, ist jetzt nicht so ganz neu. Dass aber jetzt auch Videoaufnahmen, anhand der Netzfrequenz der Stromleitungen auch überwacht werden, das dürfte selbst die hartnäckiksten Realittsverweigerer nervös machen.Lesen Sie erstaunt weiter......Katharina Schwert, VIE

Besser spät als nie...........28.1.2012

und deshalb ist der Rücktritt des Berichterstatters für ACTA im Europäischen Parlament mit Respekt zur Kenntnis zu nehmen. Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist ein multilaterales Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene. Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde wollen mit ACTA internationale Standards in dem Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen etablieren. Die Begründung für seinen Rücktritt sollte all die Europa - Fans zum Grübeln bringen.

Zitat: „Als Berichterstatter dieses Textes habe ich noch nie solche Manöver des rechten Flügel dieses Parlamentes beobachtet: Mit einem beschleunigten Vorgang wurde das Abkommen verabschiedet, bevor die Öffentlichkeit alarmiert werden konnte. Dadurch wurde dem Europäischen Parlament die Rechte genommen, seine Meinung auszudrücken und, die berechtigten Forderungen der Bürger und Bürgerinnen als Argument vorzubringen.“ Hier lesen Sie weiter.........Lina Enporia. Rom

Nachtrag: Auch im polnischen Parlament regt sich der Widerstand, gegen dieses seltsame Gesetz. Lesen Sie hier weiter....Lina Enporia. Rom

Natürlich ist es für den " anständigen " ..............28.1.2012

Wutbürger leichter, sich, manipuliert von den deutschen Massenmedien, über einen Bundespräsidenten aufzuregen. Gibt ja auch so ein wohliges Gefühl, sich über Politiker, die im Prinzip das Gleiche machen wie der
" Wutbürger ", sich so richtig aufzuregen. Wo bleibt aber der Sturm der Entrüstung der Mainstreammedien und der Wutbürger, wenn sich herausstellt, dass das " Vorratsdatenspeicherungsgesetz " letztendlich doch nur zur Überwachung der Bundesbürger nützt. Und die, von allen Politikern, mit Ausnahme Der Linken, verbreitete These, dass dann die Aufklärung von Mord, Totschlag. Kinderschändern und Terroristen schlicht nur Wunchdenken ist . Oder besser eine klare Lüge. Lesen Sie hier das wissenschaftliche Gutachten der kriminologischen Abteilung des Max-Planck-Instituts (MPI) für ausländisches und internationales Strafrecht. Katharina Schwert, VIE

Das Volk jubelt, die Medien............28.1.2012

sind begeistert. Die USA haben ihre Truppen aus dem Irak zurückgezogen. Wow. Mr. Obama rechtfertigt im nachhinein seinen Friedensnobelpreis.Und jetzt müssen wir all die friedensbewegten enttäuschen. Denn die abgezogenen Truppen sind nun mit 15 000 Mann in Kuwait stationiert. Und die Begründung wird gleich mitgeliefert.

Zitat: " The United States is not at war with Iran yet, but just in case,the Pentagon says they want to be prepared. " Was wir ja aus der Geschichte wissen ist, dass bei einem unsicheren Wahlausgang noch jeder President mal schnell einen Krieg angefangen hat. Also, be careful. Hier lesen Sie weiter...... Martha Snowfield, LAX

Das war ja klar..............30.1.2012

dass unsere politischen Angestellten das Gutachten des Max-Planck-Instituts über die Vorratsdatenspeicherung ( Archiv Politik 28.1.2012) als " irrelevant " abtun würden. Dazu dieser Kommentar......Katharina Schwert, VIE

In der ganzen Aufregung um Griechenland..........30.1.2012

taucht Zypern überhaupt nicht auf. Seltsam. Denn was sich in Zypern im Moment abspielt, betrifft die EU viel direkter, als sich scheinbar mancher Redakteur vorstellen kann. Zypern, wir sprechen hier vom griechischen Teil, führt laufend Gespräche mit Israel. So hat Zypern ein gegenseitiges Abkommen mit Israel für die Rettung bei den geplanten Ölbohrungen abgeschlossen.

Griechenland, Zypern und Israel haben einen Vertrag abgeschlossen, der Zypern zu einer Brücke für die Elekrizität zwischen Asien und Europa machen soll. Unter anderem zur Verlegung eines Unterwasserkabels. Das Unternehmen hat den Namen Dei-Quantum Energy-Cyprus, Public Power Corporation. Die Kosten für das Projekt betragen 1,5 Milliarden € und werden von Griechenland, Israel und Zypern getragen. Sie sollten Zypern beobachten. Ben Heldenstein, TLV

Dass Politiker nicht unbedingt....................31.1.2012

wissen müssen von was sie reden, erstaunt uns immer wieder. Ein Musterbeispiel dafür ist zur Zeit der CDU - Abgeordnete Ansgar Heveling. Einige Zitate aus seinem Beitrag im Handelsblatt :

" Und das Web 2.0 wird bald Geschichte sein. Es stellt sich nur die Frage, wie viel digitales Blut bis dahin vergossen wird. "

"Denn es ist Aufmerksamkeit geboten. Auch wenn das Web 2.0 als imaginäres Lebensgefühl einer verlorenen Generation schon bald Geschichte sein mag, so hat es allemal das Zeug zum Destruktiven. "

Amüsieren Sie sich zunächst mal bei seinem Beitrag hier weiter.......

Und dann clicken Sie mal auf die Reaktionen in Twittter.....

Und dass wir es hier mit einem absoluten Fachmann des Web 2.0 zu tun haben, hat dieser User festgestellt. Sein Benutzername für den Admin seiner Website heisst: Benutzername: heveling
Sein Passwort : ansgar (KEIN WITZ!)

Ach so, dieser Helveling ist, und jetzt halten sie sich fest, Urheberrechtsexperte und Mitglied der Internet-Enquete. Er schreibt also nicht zu einem fachfremden Thema.
Und wie die Internetgemeinde auf die Büttenrede von Herrn Heveling reagiert, das lesen sie hier........

Und das müssen Sie sich ansehen.........

Eine einzige Frage dazu: Wer hat den bitte in den Bundestag gewählt?
Katharina Schwert, VIE

PISA oder wie man manipuliuert...............31.1.2012

Die PISA - Studie wird von Bildungspolitikern und ihren angeschlossenen PR - Abteilungen aka Mainstreammedien wie eine Monstranz vor dem Volk getragen. Dass PISA abe, unter anderem, von vier privaten Bildungsdienstleister erstellt wird, das wissen wahrscheinlich die wenigsten.

Zitat aus dem Beitrag:
" In Mathematik zum Beispiel wurde und wird «mathematische Grundbildung» getestet, wobei offen zugegeben wird, dass man sich dabei um Lehrpläne nicht schert: «Der Begriff Grundbildung wurde gewählt, um zu betonen, dass mathematische Kenntnisse und Fähigkeiten, wie sie im traditionellen Curriculum der Schulmathematik definiert werden, im Rahmen von Pisa nicht im Vordergrund stehen», erläutern Pisa-Verantwortliche. Wie, könnte man fragen, kann man die Leistungen von Schülerinnen und Schülern an Zielen messen, die sie gar nicht verfolgen? "
Lesen Sie dazu diesen Beitrag.......Lina Enporia. Rom

Eine neue Sicht auf die " Proteste " in Russland....31.1.2012

liefert dieser Beitrag. Wenn Sie allerdings schon Ihre Meinung durch die Mainstreammedien bezogen haben, dann clicken Sie hier nicht.....
Ben Heldenstein, TLV

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