Special EU
Gehen Sie nicht zur EU - Wahl....................16.5.2019 / 10:00

wählen.
Wer wählt lässt sich von Emotionen leiten.
Sie wählen ein Auto nach Farbe, Innenausstattung und welches Standing es Ihnen verschafft.
Sie lassen Ihren Emotionen freien Lauf.
Sie haben Ihre Frau/ Freundin / Freund " erwählt ". Weil Ihr(e) Partner(in) gut aussieht, eine tolle Figur hat, sanft ist und Sie immer versteht.

Reine Emotionen.
Sie wählen ein Kleidungsstück. Nach Farbe, nach dem Schnitt der Ihrer Umgebung signalisieren soll, welch " tolle " Figur Sie haben.

Reine Emotionen.
Bei allen Entscheidungen, die Sie, basierend auf Emotionen treffen, ist die Enttäuschung vorprogrammiert.
Deshalb sollten Sie sich klarmachen, dass Sie bei der EU -Wahl Macht, Einfluss und Einkommen verteilen.
Emotionen sind gerade bei der Machtverleihung an Politiker nicht nur hinderlich. Sie müssen Masochist sein, wenn Sie den ganzen bullshit Ihrer Politiker glauben - bzw. emotional annehmen.
Sie sollten sich beim Ausfüllen des Wahlzettels darüber im klaren sein, dass den / die von Ihnen " gewählte " Politiker/in Ihre Interessen nur so lange interessieren, wie dieser Politiker die erste Zahlung von roundabout

12 000 Euro auf seinem Konto haben. Und das jeden Monat.
Nach dem Tag des Einzugs in das EU - Parlament interessiert sich kein Politiker mehr für Sie.
Wenn Sie unserem Rat folgen, werden zwangsläufig andere Politker ihre Macht und ihr Einkommen verlieren, wenn sie nicht mehr im Parlament sitzen.

Und um Ihnen dies zu beweisen, welche Macht Sie haben, lesen Sie in Ruhe mal diese Beiträge:
Politiker nach dem Mandatsverlust Aus dem Bundestag in die Arbeitslosigkeit
Abgewählt und arbeitslos
Rette sich, wer kann - Dramatische Szenen bei der FDP

Wir haben darüber bereits im
Archiv Politik 14.12.2015
geschrieben.
Also gehen Sie nicht zur Wahl - sondern verleihen Macht!
Geben Sie den kleinen Parteien die Chance an die Futtertöpfe des EU - Parlaments zu kommen. Zumindest für die nächsten fünf Jahre. Da es bei dieser Wahl keine %-Hürde gibt ist Ihre Entscheidung immer wirksam.
Warum sich die Parteien über die " Nichtwähler " freuen, aber dies nie in der Öffentlichkeit sagen würden, darüber schreiben wir in den kommenden Tagen
Sigrid Hansen, HAM

Hier mal die Zusammenfasssung der ganzen .................20.5.2019 / 10:00

Unterstützer der EU.
Stellen Sie sich immer die Frage: Cui bono? Wem nützt es?

Zitat:
"In zahlreichen Appellen werden die Bürger aktuell zur EU-Wahl aufgerufen. Dafür schließen sich etwa Gewerkschafter und Arbeitgeber zusammen, wie Albrecht Müller aktuell hier beschrieben hat. Die zahlreichen Aufrufe diverser Gruppen sind teils heuchlerisch, weil ein unrealistisches „Wir“ erzeugt wird und weil sich in ihnen die Verantwortlichen für die sozialen Spaltungen aus der Affäre ziehen wollen.

Eine lästige Besonderheit im Vorfeld der EU-Wahl ist die inflationäre Veröffentlichung von flammenden Appellen „für die Demokratie“ und „für die Weltoffenheit“.
Zur Heuchelei wird dieses Vorgehen dadurch, dass hier teils jene Personen Demokratie und Weltoffenheit einfordern, die eine Mitverantwortung dafür tragen, dass aus vielen weltoffenen Bürgern verunsicherte, demokratie-skeptische und sich abgrenzende Individuen wurden:
Indem die soziale Frage ignoriert wurde, indem links orientierten Bürgern keine politische Heimat geboten wurde und indem zahlreiche wichtige Themen rechten Parteien überlassen wurden. Die Arbeitgeber leisteten ihren Beitrag zu dieser Entwicklung, indem sie durch Lobbyismus den Abbau staatlichen Einflusses und sozialer Absicherung forciert haben. Und die Gewerkschaften, Künstler und Kirchen haben es versäumt, diesem Lobbyismus angemessenen Widerstand entgegenzusetzen wenn sie den Lobbyismus nicht sogar aktiv unterstützt haben. "

In der Massenpsychologie gibt es für das derzeitige Verhalten der Politiker eine entscheidende Erkenntnis:
" Die Politik kennt den einzelnen Menschen nicht ansatzweise,
sondern immer nur das Kollektiv"
Das Resultat ist eine Eigenheit unserer modernen Gesellschaft, die sich darin offenbart, dass niemand die Schuld an irgendwelchen negativen Ereignissen (z.B. Umweltverschmutzung) hat, bzw. übernehmen muss.
Hören oder lesen Sie deshalb sehr kritisch all die Aussagen von Politikern, die jetzt in das EU - Parlament wollen..
Sigrid Wafner, Berlin / Katharina Schwert, Vienna

Die EU-Administration haben die kulturellen, ..................20.5.2019 / 10:00

und politischen Eigenheiten noch nie interessiert.
Die Schweizer Stimmberechtigten haben sich am Sonntag mit deutlicher Mehrheit dafür ausgesprochen, das Waffenrecht des Landes zu verschärfen. 63,7 Prozent der Wahlteilnehmer stimmten für die Änderung.

Aber gemach, gemach.
Weil die Reform aber insbesondere für Armeeangehörige und Sportschützen Ausnahmen vorsieht, empfanden viele Schweizer die Änderungen als vertretbar.

Dass jeder Schweizer Soldat, auch jene, die ihren Militärdienst abgeleistet haben, ihre Waffe bis heute mit nach Hause nehmen, hat geschichtliche Hintergründe. Da dürfen Sie selber recherchieren.
Bereits 2007 beschloß das Parlament, den Soldaten keine Munition mehr nach Hause zu geben. Ein Jahr später erlässt die Armee den Ukas, fortan die Kasernen und Waffenplätze nicht mehr mit durchgeladener Waffe zu bewachen
Die Schweiz wurde von der EU gezwungen, das " Waffengestz " dem Volk zur Abstimmung vorzulegen - und dafür zu sorgen, dass es eine Mehrheit für diese EU - Forderung gibt. Sonst hätte die Schweiz den Schengen Raum verlassen müsssen.
Dass die EU nichts mehr fürchtet, als bewaffnete Bürger, die damit ja eine Revolutionn veranstalten könnten, ist verständlich. Denn nichts hasst die EU mehr, als starke Bürger.
Madlaina Tschüris, Basel

Nichtwähler sind ein Gottesgeschenk für Politiker..........21.5.2019 / 10:00

Das Motiv vieler Nichtwähler ist, dass sie die Nase voll von Politkern haben. Egal welche Partei, egal in welchem Land. Was verständlich ist. Aber nicht besoderes klug.
Versuchen wir also mal, Ihnen dies mit einem Beispiel zu verdeutlichen:
Wir halten bewusst die Beipiele sehr einfach. Was aber am Ergebnis nichts gravierend verändert.
Wir nehmen überschaubare Zahlen und spielen nur ein Modell durch. Das können Sie ja dann in die Realität übertragen.

Im Land X sind 500 000 Bürger wahlberechtigt.

Zur Wahl gehen nur 300 000 Bürger, also Wähler.
200 0000 Wähler gingen nicht zur Wahl ( Nichtwähler )

Von diesen Wählern haben wie folgt gewählt:
Partei Y = 150 000 Wähler
Partei U = 100 000 Wähler
Partei Z = 50 000 Wähler

Somit hat die Partei Y = 50 % ( der Wähler) ) der abgegegebenen Stimmen erhalten
Die Partei U hat = 33,3 % der abgegebenen Stimmen erhalten
Die Partei Z hat = 16,6 % der Stimmen

Jetzt sehen wir uns mal das Ergebnis mit " Nichtwählern " die zur Wahl gegangen sind, an:

Statt 300 0000 Bürger, gehen jetzt 500 000 Wähler zur Wahl
(Also auch bisherige Nichtwähler gehen zur Wahl)

Von diesen Wählern haben wie folgt gewählt:

Partei Y = 180 000 Wähler
Partei U = 120 000 Wähler
Partei Z = 130 000 Wähler
Die bisherigen Nichtwähler haben sich für die neue Partei V entschieden.

Partei V = 70 000 Wähler

Somit hat die Partei Y 36 % der abgegebenen Stimmen erhalten
Die Partei U hat 24 % der abgegegenen Stimmen erhalten
Die Partei Z hat 26 % der Stimmen ( alle Daten sind gerundet )
Die neue Partei V hat 14 % der abgegebenen Stimmen gewonnen

Die bisherigen Nichtwähler haben sehr vielen Abgeordneten den Arbeitsplatz gekündigt. Und haben der neuen Partei einige Abgeordneten- Arbeitsplätze und damit Macht und Einkommen gesichert.
Dass Politiker kein sehr großes Interesse haben, dass alle Wahlberechtigten zur Wahl gehen - das zeigen unsere zwei Beipiele.

Und der " Fall Strache " zeigt, dass hier die Stoßrichtung auch sein könnte, möglichst viele Wähler von Bundestags-, Landtags- und EU Wahlen zu vergraulen.
Nach dem Motto " Politiker sind alle Verbrecher "
Also gehen Sie nicht wählen - verleihen sie Macht und Einkommen. Ganz ohne Emotionen.
Wenn Sie tatsächlich den Parteien / Abgeordneten ihre Macht und Einkommen nehmen wollen, sollten Sie aber nicht den etablierten Parteien die Macht verleihen. Also weder der CDU/CSU/SPD/Grünen/FDP/Die Linke/AfD.

Suchen Sie sich irgendeine kleine Partei auf dem Stimmzettel wie zb. Die Spaßpartei, die Piraten, Tierschützer usw. aus.
Natürlich wollen auch die nur Macht und Eionkommen. Aber Sie haben den großen Parteien gezeigt wer der Boss ist.
Bemerkung.
Mal ganz ehrlich. Wie soll eine Partei mit ihren Abgeordneten die Wünsche von zb.
" nur " 10 Millionen Menschen erfüllen?
Wenn sie diese Partei kennen, bitte schreiben sie uns in das Gästebuch.
" Allen Leuten recht getan, ist eine Kunst, die niemand kann."
Robert Bosch; 1921
Sigrid Wafner, Berlin

Ein wohltuender Beitrag zur EU - Wahl...............22.5.2019 / 11:00

und ein paar unangenehme Wahrheiten, die im " EU - Wahlklampf " völlig untergehen:

Zitat:
" Was also bieten CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke? Ihre Programme ähneln sich stark. Sie alle wollen die Zentralregierung in Brüssel stärken.
Die CDU fordert eine EU-Armee, eine Bankenunion, eine europäische Arbeitsagentur und eine gemeinsame CO2-Steuer.
Die SPD will darüber hinaus eine europäische Arbeitslosenversicherung einführen, die Grünen eine EU-Gesundheitsversorgung.
Linke, Grüne und SPD fordern offene Grenzen und das Bleiberecht für alle Migranten, auch für alle illegalen Einwanderer.
FDP und Grüne wollen das Europaparlament stärken. Es soll über den nationalen Parlamenten stehen, Gesetze verabschieden und Steuern erheben können, wozu es bisher nicht befugt ist.
Höchstes Gremium der EU ist der Europäische Rat, in dem die Regierungschefs der Mitgliedsländer zusammensitzen. Dort werden Entscheidungen nur einstimmig gefällt.
Das soll sich ändern. CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke wollen das Mehrheitsprinzip einführen.

Deutschland könnte dann überstimmt werden. Dann könnten in Deutschland Gesetze gelten und Steuern erhoben werden, die von anderen Ländern beschlossen wurden. "
Hier lesen Sie weiter........

Sigrid Hansen, HAM

Ein youtuber zerlegt die CDU /CSU.................23.5.2019 / 11:00

und die beweist gleich mal, dass er recht hat .
Die Vorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK), widersprach, naürlich sofort, den Aussagen des youtubers, der auch behauptet ( und beweist ), dass Politker Falschbehuptungen in die Welt setzen.
( Wir sagen dazu einfach, dass Politiker lügen)

AKK sagte wörtlich:
"Ich habe mich gefragt, warum wir nicht eigentlich auch noch verantwortlich sind für die sieben Plagen, die es damals in Ägypten gab."
Und beweist damit, dass ihre Geschichtskenntnisse, vorsichtig formuliert, fragwürdig sind.
Denn es waren die 10 Plagen Ägyptens.

(Wikipedia dazu: Die zehn biblischen Plagen (hebr. מַכּוֹת Makōt) bezeichnen eine Reihe von Katastrophen, die nach der biblischen Erzählung etwa im 13. Jahrhundert v. Chr. das Land Ägypten plagten. )

Auch die SZ geht nicht auf die Tatsachen des youtubers ein.
Also erst mal das Video hier:.........

Auch dieser Blogger amüsiert sich über die Reaktionen der CDU..................


Natürlich könnten Sie jetzt frustiert sein - und nicht zu den anstehenden Wahlen gehen. Aber denken Sie immer daran. Sie treffen Politker nicht, wenn Sie sie mit Nichtachtung " bestrafen ".
Sondern nur, wenn Sie ihnen mit Ihrer Stimme für irgendeine andere Partei, den Job wegnehmen.
Denn das tut dann wirklich weh
Also wähen Sie irgendeine kleine Partei, die Piraten, die Spaßpartei, die Tierschutzpartei usw und schenken diesen für fünf Jahre mehr Einkommen und Macht.
Schlimmer geht es sowieso nicht mehr. Zeigen Sie, wer der Boss ist.
Sigrid Hansen, HAM

die Wahlversprechungen verschwinden imm Orkus der Vergangenheit.
Und unsere Leser freuen sich mit uns auf die Soap Opera:
" Wer wird was, durch wen und warum ",
Wir haben Ihnen in unserem "Special EU - Wahlen" erklärt, warum es keine besonders gute Idee ist, nicht zur Wahl zu gehen. ( Nichtwähler )
Archiv Special EU - Wahl 21.5.2019

Manche mögen uns für ein bisschen balla balla gehalten haben, Ideologen nahmen uns nicht ganz so ernst und ein paar Leser glaubten vielleicht, wir verbreiten Verschwörungstheorien. Sehen Sie sich unser Beipiel mal an - und Sie haben ( fast ) ein Abbild der EU - Wahlen.
Denn nach den ersten Anlysen waren es die Arbeitgeber aka bisherigen Nichtwähler, die das EU-Parlament total durcheinander gewirbelt haben.

Na bitte, geht doch und hat ( hoffentlich ) nicht weh getan. Einfach mal in die Wahlkabine, Kreuzchen machen - und wieder raus. Und damit haben die ehemaligen Nichtwähler mitgeholfen, bei der grössten Partei ( EVP ) 50 Abgeordnete vom Futtertrog direkt nach Hause zu schicken.
Und natürlich auch bei der Sozialdemokratische Fraktion haben eine Menge Abgeordnete ihren Job und damit ihre Macht, ihr Einkommen und natürlich auch ihren Einfluss, verloren. Well done
Und haben einer Partei geholfen, ein respektabler Machtfaktor zu werden.
Schade, aber das nur als ganz persönliche Bemerkung,, dass immer noch nicht sehr viel mal eine ganz andere Partei, zb. " Die Partei" gewählt haben.

Aber immerhin hat diese ihr bisheriges Wahlergebnis von 2014 verdoppelt - und hat jetzt zwei Abgeordnete im EU - Parlament.

Und jetzt beginnt die Soap Opera.
Die beiden " Spitzenkandidaten " buhlen in Tag- und Nachschichten ( da meist an der Bar, in Restaurant oder in der Lobby des Parlaments), um die Abgeordneten so weit zu bringen, dass sie einen der beiden zum Kommissions - präsidenten wählen. Wenn es denn der "Europäischen Rat ", also die Minister- präsidenten der EU-Mitglieder zulassen.
Es werden jetzt Geschäfte gemacht, Wählst du meinen Kandidaten, bekommst du von mir die Zusage für eine andere EU - Position.
Wie, Sie glauben, dass das neue EU - Parlament ihre Sorgen ernst nimmt und das für wichtiger hält?  Sie sind süß. Es geht in den nächsten Wochen um Posten, Positionen, Macht, Einfluss und, nicht zuletzt, natürlich auch um Einkommen.
Egal bei welcher Partei. Wähler aller Parteien, die diese aus ideologischen Gründen die Macht verliehen haben, werden in der nächsten Zeit ein aha-Erlebnis haben. Denn all die Versprechungen, auf " Wahlkampfveranstaltungen " oder auf Litfasssäulen ", interessiert keine Partei mehr.
Wenn Sie aber nicht idelogisch gewählt haben, lehnen Sie sich bequem zurück und verfolgen die Soap vom Sofa aus.
Alle anderen, die eine Partei, egal welche, gewählt haben und ernsthaft glauben, nun gehen die Wahlversprechen in Erfüllung, empfehlen wir dringend den Weg zum Therapeuten.
Besser noch, hören Sie sich diesen sehr alten Song an, der immer für das ganze Leben gültig ist.


Sigrid Hansen, HAM

Wenn Politiker ..............12.6.2019 / 11:00

keine Ahung vom Poker haben, noch schlimmer, die Spielregeln nicht kennen, sollten sich ganz schnell und unauffällig aus der europäischen Politik zurückziehen.

Wir sind, wie unsere Leser ja sicherlich bemerkt haben, völlig apolitisch. Politik, Wirtschaft, Financial Business usw. interessieren uns nur unter dem Aspekt der Macht und den damit verbundenen Machtspielen. Natürlich auch die jeweiligen Akteure, die meist glauben, sie beherrschen die Machtspiele.
Und hier bietet die derzeitige Show der EU ein wahres Leckerli. Da wollten also zwei Laienspieler am Pokertisch der EU für sich die besten Jobs ergattern.

Zuerst Manfred Weber. Arrogant mit einem Schuss Größenwahn. Unfähig die Realtität wahrzunehmen - und nicht besonders intelligent.

Weber zog als " Spitzenkandidat " durch die europäischen Staaten und erzählte jedem der es hören wollte oder auch nicht, er werde für den Job des Kommissionspräsidenten kandidieren. Oops.
Er muss jedenfalls keine Ahnung von den Spielregeln der EU haben. Denn der EU-Rat, die Versammlung der europäischen Kanzler, Präsidenten usw. ernennt den Kandidaten für diesen Job und schlägt ihn dem EU -Parlament vor. Was reine Formsache ist.
Weber wollte nicht unbedingt Parlamentspräsident werden.  Er wollte den Jackpot. Den Job des Kommissionspräsidenten als Nachfolger von Juncker. Und bei der " Wahl " dieses Jobs haben, zum Leidwesen von Weber, die europäischen Staatschefs die Entscheidung udn damit die besseren Karten.

Hier kommt die Dummheit von Weber ins Spiel. Bereits als Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender der EVP im EU -Parlament hat er Orban, den ungarischen
 Ministerpräsident aus der bisher gemeinsamen Vereinigung EVP rausgeworfen. Als Grund nannte er Orban einen " Rechstradikalen " der die " Werte " der EU nicht anerkennt.
Seine Begründung mag vielleicht ein paar komplett bescheuerte Wähler überzeugt haben. War aber nicht sehr intelligent.
Diese Dummheit kann nur ein Größenwahnsinniger und Profilneurotiker begehen. Er erklärt den Krieg gegen einen Ministerpräsidenten, auf dessen Zustimmung er angewiesen ist und der bei der Wahl zum Kommssionspräsidenten ganz entscheidend ist.
Ist das Dummheit, Naivität oder schlichte Überschätzung der eigenen Person?
Und nun wird er, was wir immer noch bezweifeln, eine Art von EU - Teilzeit-Parlaments-Präsident. Denn der EU-Rat hat beschlossen, den Job zwischen Weber und Timmermans mit jeweils einer 2 1/2jährigen Amtszeit aufzuteilen. Blöd gelaufen,. Denn wer nimmt schon einen Vorsitzenden ernst, der in ein paar Jahren geplant seinen Job verliert. Und dummerweise auch nur das Gehalt für diese 2 1/2 Jahre bekommt.
Frans Timmermans, holländischer Sozialist war Erster Vizepräsident und EU-Kommissar für Bessere Rechtssetzung, interinstitutionelle Beziehungen, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechtecharta in der Kommission.
Auch er hält sich für einen " gesalbten " und den einzig fähigen Politiker, der in der Lage ist, als EU -Parlamentspräsident zu wirken.
Dummerweise auch nicht besonders intelligent. Sehr überzeugt von sich, mit einem Schuss Größenwahn. Da der EU - Parlamentspräsident auch vom EU-Rat ernannt wird, die Bestätigung durch das EU - Parlament ist mehr Show, denn Wahl, leitete er gegen Orban, ungarischer Ministerpräsident, ein Verfahren wegen des Verstoßes der Menschenrechte ein.
Also jenem Mann, dessen Wohlwollen er dringend für den Job brauchte, verärgert er auf offener Bühne.
Fazit. Es ist zwar völlig egal, wer welchen Job in der EU bekommt, extrem gut bezahlt sind ja alle, aber seien Sie froh, dass diese beiden Amateure nicht dahin kommen, wo sie gerne sein hätten wollen. Wer in diesen Top-Jobs nicht mal geistig fähig ist, die Machtspiele am Pokertisch zu erkennen, bzw. sie perfekt zu beherrschen, ist sowieso nur ein Unheil für die EU.

Wir gehen davon aus, dass das EU - Parlament einen der beiden als EU - Präsidenten im Abgeordetenhaus bestätigen werden. Auch von der Leyen wird ihren Job als Kommisonspräsidentin bekommen.
Alle EU - Abgeordnete wurden über die jeweilige Parteiliste gewählt. Wer nicht spurt, sollte sich jetzt schon mal einen einen neuen Job suchen.
Die SPD wird einen Teufel tun, die Groko wegen des Pippifax einer kommenden CDU-Kommissionspräsidentin, zu riskieren. Und damit Neuwahle. Bei den aktuellen Umfragezahlen wird sie in das Nirvana der Geschichte eingehen - und sehr viele SPD - Abgeordnete werden arbeitlos und verlieren eine Menge an Einkommen. Aber die Show muss weitergehen.
Wie immer passt dazu unser Standardsong :
There's No Business Like Show Business


Sigrid Hansen, HAM / Julia Repers, Berlin

Sind Sie entsetzt mit welcher Härte Mr. President Trump.....3.7.2019 / 18:00

gegenüber anderen Staaten, das ( vermeintliche ) Wohl der USA durchsetzt? Kein wirtschaftliches " Folterwerkzeug " ist groß genug, die Interessen der USA auf Kosten anderer Staaten durchzusetzen. Hm
Sind Sie ein Fan oder Unterstützer der EU? Die ja die " Werte ", fragen Sie aber nicht welche, verteidigt? Und seine Bürger" schützt". Hm

Die EU will der Schweiz nicht mehr die sogenannte " Börsenäquivalenz " attestieren. Die Regulierung der Schweizer Börse gilt demnach nicht mehr als gleichwertig mit den europäischen Regeln.
Vereinfacht ausgedrückt. Seit Montag, 1.7.2019, dürfen schweizer Aktien von zb. Nestle, BB Biotech, die Pharmafirmen Roche und Novartis nicht mehr über deutsche Börsen und Handelsplattformen gehandelt werden. Als Privatanleger ändert sich für sie nur, dass Sie die Kurse Ihrer Swiss-Titel direkt bei der schweizer Börse ( SIX)  abrufen können.

Korrektur: 5.7.2019 / 10:00
Da lagen wir daneben. Die BB Biotech werden weiter in Deutschland gehandelt.
Sorry für unseren Fehler.

Allerdings nur in SFR. Oder Sie zb. bei der schweizer Postbank, bei Ihrem nächsten Besuch in der Schweiz, ein Depokonto einrichten. Ein schweizer Konto muss nicht immer " anrüchig " sein. Es hat eine Menge Vorteile.

Ihre Bank unterhält weltweit mit vielen ausländischen Banken (Korrespondenz-
banken) Kontakte. Und kauft oder verkauft Ihre Aktien über diese Korrspondenzbanken. Vermutlich wird das ein bisschen teuerer.
Und hier haben wir einen Verdacht. Nicht nur, dass die EU ihre Gesetze durchdrücken will, will sie auch den europäischen Banken ein Zubrot verdienen lassen. Denn die Gebühren kann ja jede Bank ansetzen wie sie will. Und in Zeiten der Niedrigzinsen macht " Kleinvieh " auch Mist.

Und jetzt dürfen Sie Ihren " Hass " oder Ihre " Wut " ein bisschen umleiten.
Die EU-Kommission will Druck auf die Schweiz aufbauen, damit die ein Rahmenabkommen mit der EU unterzeichnet.
( Wait. Die EU will Druck auf einen souveränen Staat ausüben. Haben die von Mr. President Trump gelernt oder doch eher Mr. President Trump von der EU?)

Das Abkommen soll die bilateralen Beziehungen auf eine neue Basis stellen. Es klärt etwa, wie Konflikte ( die berüchtigten " Schiedstellen " ) gelöst werden und wie EU-Recht in der Schweiz übernommen werden müssen.
Moment. glaubt die EU, die Schweiz sei ein " Dritte - Welt-Land" in dem Korruption, Chaos und Mißwirtschaft herrscht und deshalb dringend die Gesetze der EU übernehmen muss?)

Aus Sicht der EU ist das Abkommen fertig verhandelt. Die Eidgenossen sehen aber weiteren Klärungsbedarf. In dieser vertrackten Situation werden die Schweizer Börse zum Faustpfand: Die Kommission pochte auf Fortschritte, um die Börsenäquivalenz zu verlängern. Ganz in der Tradition von Wilhem Tell schlug die Schweiz mit einem Notfallplan zurück.

( Und welche Gestze sollen das sein, die die Schweiz übernehmen soll?)

Die Schweizer Regierung verlangt "Klärungen " bei drei Streitthemen: den Lohnschutz (Maßnahmen, die das hohe Schweizer Lohnniveau sichern sollen), staatlichen Beihilfen und der sogenannter Unionsbürgerrichtlinie, mit der in der Schweiz arbeitslos gewordene EU-Bürger auf Sozialhilfe pochen könnten.
( Diese drei Zwangsmaßnahmen greifen tief in das Recht eines souveränen Staates ein) .
Und jetzt dürfen Sie sich weiter über Mr. President Trump austoben. Vergessen Sie dabei aber nicht, dass Ihre " heissgeliebte " EU nicht mal graduell unterschiedlich zu ihm ist.
Von M an 001: Übernehmen Sie.
Und vielleicht verstehen Sie jetzt auch, warum das UK aus der EU will.

Lesen Sie mal die Konditionen auf den 500 Seiten, die die EU dem Uk aufdrücken wollte. Und dabei mit großer Begeisterung auch die Spaltung des UK in Kauf nehmen würde.
Madlaina Tschüris, Basel
Wer bei der Wahl zum EU -Parlament....................8.7.2019 / 10:00


nicht " gewählt " hat, sondern Macht verliehen hat, hat ein gutes Werk getan.
Und schont auch noch seine Nerven.
Dadurch hat " Die Partei " nicht nur 100 % Zuwachs bekommen ( +1 Sitz mehr) sondern auch eine aufmüpfige Partei ein bisschen mehr Macht verliehen bekommen.

Zitat:
" Josep Borrell: Ein spanischer Typ, der als Präsident des Europäischen Hochschulinstituts zurücktreten musste, weil er vergessen hatte, ein 300.000-Euro-Jahreseinkommen bei einem Energieversorger anzugeben, soll Außenbeauftragter der EU werden?

Christine Madeleine Odette Lagarde: Eine Französin, die wegen Veruntreuung von 400 Millionen Euro öffentlicher Gelder im Falle Tapie schuldig gesprochen wurde und noch nie eine nationale Notenbank geleitet hat, soll die EZB leiten? "
Hier lesen Sie weiter.......
Sigrid Hansen, HAM

 Das Musical im EU - Theater beginnt den dritten Act.........11.7.2019 / 10:00

1. Act - die Wahl zuu EU - Parlament
2. Act - Der Europarat bestimmt die Kandidaten für die EU - Kommission
3 Act - Der Kampf um den Kommissionsprasidenten

Die Grünen im Europaparlament legen sich fest: Sie werden gegen Ursula Von der Leyen stimmen. Und die Liberalen? Bei der ersten öffentlichen Anhörung offenbaren sie das ganze Elend der designierten Kommissionspräsidentin.
Sie sonnte sich im Glanz von Margrethe Vestager und versprach jedem, was er hören wollte: Bei ihrem ersten öffentlichen Hearing im Europaparlament in Brüssel hat sich die designierte neue EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sehr geschmeidig gezeigt.

Was die Grünen betriftt sind wir nicht sicher, ob sie tatsächlich die Wahl von der Leyens verwiegern. Suie wolen in Deutschland ja mit der CDU bei der nächsten Wahl koalieren. Wir gehen davon aus, dass die Grünen vdL deshalb al Kommissionspräsidentin wählen werden. Und da wir alle Beiträge archivieren, können Sie und wir, unsere Einschätzung überprüfen.
Hier lesen Sie weiter.......
Macht, das süße Gift der Grünen.
Julia Repers, Berlin
Das Lehrstück von der Leyen, den Medien..............17.7.2019 / 10:00

und was Sie daraus lernen könnten.
Unsere Leser wissen schon lange, dass vdL EU-Kommissionspräsident wird.

Archiv Special EU 12.6.2019

Wir haben bereits damals schon darauf hingewiesen, dass vdL den Job bekommt. Wer allerdings sehr naiv war und mit einer gewissen Häme und vermutlich auch Masochismus ausgestattet ist, hat " erzürnt " die Berichterstattung verfolgt. Vermutlich aber nur, weil er seine Meinung über Politik nur bestätigt haben wollte,
Ziehen Sie doch endlich mal die Lehren aus solchen Musterfällen.
Medien erzeugen einen Hype, weil es genügend Doofe gibt, die den "Analysen", Vorhersagen" und " Quellen " hinterhecheln. Und sie damit die Verkäufe und clicks auf ihren Seiten hochtreiben. Und damit Geld verdienen. Der Informationswert geht gegen Null.
Sigrid Hansen, HAM

Nachtrag: 17.7.2019 / 13:00
Bei dem obengannten Archivbeitrag waren die Ausagen unserer Quellen etwas sehr unganu ( vorsichtig formuliert)
Wir haben berichtet, dass sich Weber (CSU) und Timmermans (der sozialistischen Partei der Niederlande) den Job des EU - Parlaments - präsiedenten teilen,. Dies ist falsch. Den Job bekam der Italiener David Sassoli
Wir bitten um Entschuldigung.
Sigrid Hansen, HAM

Martin Sonneborn...........................17.7.2019 / 10:00

Vorsitzender der " Die Partei " " bedankt sich bei von der Leyen und spricht ihr Mut zu.
Sigrid Wafner, Berlin
Der EuGH ( Europäischer Gerichtshof)...........14.11.2019 / 10:00

hat gestern ein Urteil gesprochen, das es erlaubt, dass Waren aus dem besetzten palästinensischen Gebieten gekennzeichnet werden darf.


Zitat:
"The United States is deeply concerned by the EU requirement identified in the decision issued yesterday by the Court of Justice of the European Union (CJEU) in the Psagot Case. The circumstances surrounding the labeling requirement in the specific facts presented to the Court are suggestive of anti-Israel bias. This requirement serves only to encourage, facilitate, and promote boycotts, divestments, and sanctions (BDS) against Israel. The United States unequivocally opposes any effort to engage in BDS, or to otherwise economically pressure, isolate, or otherwise delegitimize Israel. The path toward resolving the Israel-Palestinian conflict is through direct negotiations. America stands with Israel against efforts to economically pressure, isolate, or delegitimize it."

Hier die deutsche Übersetzung:
"Die Vereinigten Staaten sind zutiefst besorgt über die EU-Anforderung, die in der gestrigen Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) im Fall Psagot festgestellt wurde. Die Umstände, unter denen die Kennzeichnungspflicht in den dem Gerichts- hof vorgelegten spezifischen Fakten steht, deuten auf eine anti-israelische Verzerrung hin. Diese Anforderung dient nur der Förderung, Erleichterung und Förderung von Boykotten, Ausgliederungen und Sanktionen (BDS) gegen Israel.

Die Vereinigten Staaten lehnen jede Anstrengung, sich an BDS zu beteiligen oder anderweitig wirtschaftlichen Druck auszuüben, Israel zu isolieren oder anderweitig zu delegitimieren, eindeutig ab. Der Weg zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts führt über direkte Verhandlungen. Amerika steht mit Israel gegen die Bemühungen, es wirtschaftlich unter Druck zu setzen, zu isolieren oder zu delegitimieren. "

Nicht so wirklich überraschend. Die USA stehen fest an der Seite Israel. Auch wenn von Seiten Israels, gerade in den besetzten Gebieten, Dinge passieren, die nicht unbedingt mit dem Völkerrecht konform gehen.
Es fällt Israel immer noch schwer, sich als normalen Staat zu betrachten.
Viel Grüße aus Tel Aviv..................Ben Heldenstein, TLV
Schade, dass Martin Sonneborn........................2.12.2019 / 10:00

mit seiner Partei " Partei " von Ihnen nur mit zwei Abgeordnete in das EU-Parlament gewählt wurde.

Zitat:
" Warum ich die EU-Kommission ablehnen werde
Von der Leyen will Geschlechterparität für ihr Kommissionsteam. Nötiger wäre eine Quote für Nicht-Vorbestrafte und Millionäre ohne Interessenskonflikte.

Meine französische Kollegin Manon Aubry berichtet aus dem Justizausschuss, der traditionell den finanziellen Hintergrund sämtlicher Kandidaten prüft, bei der geforderten „Erklärung der finanziellen Interessen“ hätten
neun Kommissare „unvollständige, verdächtige oder geradezu schockierende Erklärungen“ abgegeben,
vier lediglich einen leeren Zettel,
weitere vier besitzen Anteile an Unternehmen, die als Lobbyisten Einfluss auf die EU-Politik zu nehmen versuchen (Bayer, ENI).

Zwei Erklärungen stehen in offenem Widerspruch zu früheren Erklärungen."
Noch Fragen?
Marija Gabriel (Bulgarien) löste 2017 als Digitalkommissarin Günther Oettinger ab und steht diesem an Ahnungslosigkeit kaum nach.

In ihrem Lebenslauf führt sie unter Computerfähigkeiten „Microsoft Office Tools“ und „Internet“ an.
Folgerichtig entwickelte sie auch etwas seltsame Haltungen zur Verschlüsselung („Hintertür für Sicherheitsbehörden“) und zur digitalen Zukunft Europas („Wir brauchen kein europäisches Google“).

Lesen Sie hier weiter und sehen alle Ihre Urteil zur EU bestätigt.
Und beim nächsten Mal sollten Sie Ihre Stimme der " Partei " geben, Oder bei der nächsten Bundestagswahl.
Die bringt nämlich etwas Schwung in das Parlament.
Julia Repers, Berlin

Endlich sind wir aus der EU raus......................3.2.2020 / 10:00

Wer die Soap Opera um den BREXIT verfolgt hat, wird irgendwann am Ende nicht mehr wirklich den Überblick gehabt haben.
Der Grund dafür liegt eindeutig bei den Politikern der EU und einer Journaille, die nur als PR - Agentur der EU-Institionen ( Politiker ) , aber nicht als neutrale Berichterstatter ihre Leser manipulierte. Dies trifft auch auf englishe Medien zu.
Das Problem der EU - Politiker ist ihr schon pathologischer Größenwahn, verbunden mit schlichter Angst. Angst, dass normale Verhandlungen andere Länder, die auch mit einem Austritt liebäugeln, dem Beidpiel UK folgen würden ( Was im übrigen immer noch der Fall ist )
Auch wenn Ihnen Ihre Medien, mittels Gehirnwäsche, eingehämmert haben, wir Briten " lieben " die EU - das Gegenteil war von Anfang an der Fall.
Nigel Farage hat in seiner " Abschiedsrede " im EU-Parlament, den Finger in die Wunden der EU gelegt.
Und die Arrognaz der EU klar benannt.
Erstaunlich, dass gerade die öffentlich - rechtlichen Anstalten und ein paar Printmedien, die über Internetkanäle verfügen, diese Rede nicht veröffentlicht haben. Was deshalb seltsam ist, weil die ÖR - Anstalten tagelang live - Übertragungen aus dem britischen Parlament über die BREXIT-Debatten übertrugen.

Deshalb hier das Video der Abschiedsrede von Nigel Farrage:

Zitat:
Meine Meinung über die EU hat sich geändert, seitdem ich in dieses Parlament eintrat.
Im Jahr 2005 sah ich, wie die EU-Verfassung, die durch JISC Scott und andere entworfen wurde, ich sah, wie sie abgelehnt wurde durch die Franzosen in einem Volksentscheid
Ich sah, wie sie abgelehnt wurde durch die Niederländer in einem Volks - entscheid. Und ich sah wie Sie in den EU-Institutionen, diese Entscheide ignorierten und (den gleichen Inhalt) als Lissabon-Vertrag zurückbrachten.
Und wie Sie damit prahlten, sie könnten diesen Vertrag ohne Volksentscheide durchrammen. Nun, die Iren hatten eine Abstimmung und sagten „Nein“ und wurden gezwungen, noch einmal abzustimmen.
So wurde ich zu einem offenen Gegner des gesamten EU-Projektes.
Ich möchte, dass der Brexit eine Debatte im Rest Europas anstößt. Was wollen wir von Europa? Wenn wir Handel, Freundschaft, Kooperation, Allseitigkeit wollen, dann brauchen wir keine EU-Kommission, wir brauchen keinen EU-Gerichtshof, wir brauchen diese Institutionen nicht und diese ganze Macht.
Ich kann ihnen versprechen, im UK und in der Tat in der Brexit-Partei: Wir lieben Europa aber wir " hassen " die Europäische Union. Ich hoffe, das ist der Anfang vom Ende von diesem Projekt.
Es ist ein schlechtes Projekt. Es ist nicht nur undemokratisch, es ist anti-demokratisch. Es gibt diesen Leuten Macht ohne Rechenschaft ablegen zu müssen. Menschen, die nicht durch die Wähler zur Rechenschaft gezogen werden können. Und das ist eine inakzeptable Struktur.
Es ist Globalismus gegen Populismus. Sie mögen Populismus verachten, aber ich sage ihnen etwas Witziges: Populismus wird sehr populär. Und er hat große Vorteile: Keine finanziellen Beiträge mehr! Kein EU-Gerichtshof mehr! Keine gemeinsame Fischereipolitik mehr! Kein Niederreden mehr! Kein Bedrängen mehr! Kein Guy Verhofstadt mehr! "

( Es ging nie darum, vernünftige und pragmatische Verhandlungen zu führen, Die gesamte EU ( also alle Politiker der EU ) versuchten diesen Ausstieg als Abschreckung für ein paar andere Wackelkandidaten ( wie Italien oder Griechenland ) zu inszenieren.
Denn wenn der Ausstieg mit vernünftigen Angeboten an das UK stattgefunden hätte, wäre dies ein Anreiz für einige andere Länder gewesen..
Und dann kam Boris Johnson, Den die Medien zwar als kompletten Idioten und Schlimmeres ihren Lesern verkauften, der, Bruder im Geist von Mr. President

 Trump und wesentlich härter auftrat, als seine Vorgängerin Theresa May. Und der die EU-Politker, in ihrer unsäglichen Arroganz, schlicht an die Wand fahren ließ.
Dabei sei erinnert, dass der BREXIT durch eine echte Volksabstimmung im UK beschlossen wurde. Mehr Demokratie geht wohl nicht.
Im Prinzip gab Johnson einen Warnschuss damit ab - für zukünftige Verhandlungen. Wenn die Politker der EU daraus gelernt haben ( und auch die Journalisten ihren Job machen - was wir bezweifeln ) dann werden die Verhandlungen in einer ganz anderen Atmosphäre stattfinden und sind Ende 2020 erledigt. Zum Vorteil beider Seiten. Denn sicher ist, dass Johnson nach diesem BREXIT die besseren Karten hat. )
Katharina Schwert, Vienna / Suann McDorsan, London / Sigrid Hansen, HAM

Ein Grund für unsere Skepsis gegen die EU ist..................3.2.2020 / 13:00

dass sichtbar nur Politiker, zb zu Kommissionspräsidenten, " gewählt " werden, die mindestens einen Untersuchungsaussuss in ihren Heimatländern vor sich hatten / haben.

Juncker muss wahrscheinlich vor den U-Ausschuss
Der Druck auf EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nimmt wieder zu. Die erforderlichen Unterschriften liegen vor, sagt Parlamentschef Martin Schulz. Juncker selbst bestreitet einen Regelverstoß.

Und Frau von der Leyen hat die gleiche Qualifikation:
Was der Untersuchungsausschuss in der Berateraffäre für von der Leyen bedeutet
Ein Ausschuss im Bundestag will die Berateraffäre aufklären. Vor allem die Verteidigungsministerin steht im Fokus. Die Union reagiert darauf besorgt.

Die EU als Besserungs - und Vewahranstalt für dubiose Politiker.
Und Sie wundern sich, dass die Mehrheit der Wähler im UK für den BREXIT stimmte? Uns reichen schon unsere Politiker, die zu Hause ab und zu mal gegrillt werden.

Suann McDorsan, London

Das schlimmste was einem politischen System passieren kann.. 6.2.2020/11:00

ist die Vergleichbarkeit.
Zu Zeiten der Mauer war der Westen ständig unter Druck mit dem Osten verglichen zu werden. Dies galt ganz besonders für die wiertschaftliche Situation der Menschen hüben wie drüben.
Kindergärten waren im Osten ( Ex DDR ) kostenlos, die Renten auskömmlich, es gab (offiziell) keine Arbeitslosen usw.
Um die Bürger im Westen ( Deutschland ) nicht auf die Barrikaden zu treiben ( was sehr unwahrscheinlich war ) wurde eines der vorbildlichsten Sozialsysteme in Europa eingeführt.

Als die Mauer fiel und der " Kalte Krieg " langsam einschlief, begann in Westdeutschland der Abbau der Sozialleistungen. Zuerst unmerklich, später aber mit voller Wucht.
Und es wurde, mit sehr fadenscheinigen Gründen, die EU gestärkt - und eine Gemeinschaftswährung für die Länder in der EU eingeführt.

Die EU ist nun die Vollzugsmaschine der Neoliberalen.
So forderte die EU - Kommission die einzelnen Mitgliedstaaten auf, das gesetzliche Renteneintrittsalter anzuheben und/oder die öffentlichen Ausgaben für Renten und Altersvorsorge zu senken.
Es gab seither: 63 Aufforderungen, dass die Regierungen die Ausgaben für die Gesundheitsversorgung und/oder die Auslagerung oder Privatisierung von Gesundheitsdienstleistungen kürzen.
An die Mitgliedstaaten wurde 50 Mal die Aufforderung gerichtet, das Lohnwachstum zu unterbinden, während Anweisungen zur Verringerung der Arbeitsplatzsicherheit, des Beschäftigungsschutzes vor Entlassungen und der Rechte von Arbeitnehmern und Gewerkschaften auf Tarifverhandlungen 38 Mal erteilt wurden.

Zusätzlich zu den routinemäßigen Forderungen, die Staatsausgaben für Sozialdienstleistungen generell zu senken, hat die Kommission 45 spezifische Forderungen gestellt, die darauf abzielen, die Leistungen für Arbeitslose, schutzbedürftige Menschen und Menschen mit Behinderungen zu verringern oder zu streichen, unter anderem durch Strafmaßnahmen, um diese Personen in den Arbeitsmarkt zu zwingen.

Und Sie wundern sich immer noch, dass die Bürger des UK aus der EU raus wollten? Im Gegensatz zu Ihnen, sind die Briten die echten Demokraten und achten sehr wohl auf ihre persönliche wirtschaftliche Entwicklung.
Dass die EU-Politker und andere europäische Politiker diesen EXIT nicht besonders lustig finden, ist reiner Selbsterhaltungstrieb. Denn ab jetzt können die EU - Bürger vergleichen. Und das fürchten Politiker aller Coleur mehr, als der Teufel das Weihwasser.
Schönen Tag aus London..... Suann McDorsan, London

Wären die " Gutmenschen " wirklich Gutmenschen............16.3.2020 / 10:00

müssten sie jetzt scharenweise auf die Straße marschieren.
Was zwar unwahrscheinlich ist, denn auch " Gutmenschen " lieben das kapitalistische System:

Die EU informiert, dass sie jeweils 2.000 Euro (1.770 Pfund; 2.225 Dollar) an Migranten in überfüllten Lagern auf den griechischen Inseln zahlen wird, die bereit sind, in ihre Heimatländer zurückzukehren.
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson kündigte das Programm am Donnerstag, 12.3.202, in Athen an. Es wurde mit der griechischen Regierung vereinbart.
Sie sagte, es sei vorübergehend - nur für einen Monat gültig - und nur für Migranten, die vor dem 1. Januar ankamen.
Sie sagte, 5.000 Migranten kämen für die "freiwillige Rückkehr" in Frage.
In diesem Monat haben Hunderte von Migranten und Flüchtlingen die griechischen Inseln in der Nähe der Türkei mit dem Boot erreicht, was den Druck auf die schwer zugänglichen Aufnahmezentren erhöht. Die Lager auf diesen Inseln haben bereits fast 42.000 Asylsuchende, obwohl sie für nur etwa 6.000 Personen vorgesehen waren.
Die Hilfsorganisation Medecins Sans Frontieres (MSF), die auf den Inseln arbeitet, sagt, dass mehr als 14.000 der Migranten Kinder sind.
Michelle Gide, Lon

Den Blick hinter die Kulisssen......................29.4.2020 / 10:00

sparen sich bitte alle, denen es völlig egal ist, wie Politik, in diesem Fall europäische, funktioniert.
Berlin und Brüssel intensivieren mitten im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie ihre Negativkampagne gegen China.
Hier werden die Kampagnen der Schuldzuweisungen an China bezüglich des Ausbruchs der Pandemie orchestriert.
Bemühungen chinesischer Stellen, gegen die Schuldzuweisungen westlicher Staaten vorzugehen, werden von einer EU-Stelle, die sich offiziell der Abwehr östlicher Propaganda widmet, als "Desinformation" eingestuft.
Die EU-Stelle, die Kritik als "Desinformation" denunziert, wird mit Millionensummen finanziert.
Und ist die offizielle Propagandaseite der EU.

Die “EU vs Disinformation” Kampagne wird von der East StratCom Task Force im Europäischen Auswärtigen Dienst durchgeführt.
Zum besseren Verständnis der Arbeit dieser Propaganda Abteilung der EU lesen Sie zunächst diesen Beitrag.........
Auf die Seite der EU-Propaganda Abteilung ( deutsch ) kommen Sie hier.
...
Michelle Gide, Lon

Dass die EU nicht unbedingt eine moralische Anstalt ist.........1.6.2020 / 10:00

ist unbestritten.
Aber es gibt schon Entscheidungen der EU, bei der man nur noch den Kopf schütteln kann:
Auf der Seite der EU sind Bosnien und Herzegowina als
" Potenziellen Kandidaten " aufgeführt.

Zitat:
" Bosnien und Herzegowina wurde - zusammen mit anderen westlichen Balkanländern - auf dem Gipfeltreffen des Europäischen Rates in Thessaloniki im Juni 2003 als potenzieller Kandidat für eine EU-Mitgliedschaft identifiziert.
Seitdem sind eine Reihe von Abkommen zwischen der EU und Bosnien und Herzegowina in Kraft getreten - Abkommen über die Erleichterung und Rückübernahme von Visa (2008), das Interimsabkommen über Handel und handelsbezogene Fragen (2008). Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) wurde ratifiziert und trat am 1. Juni 2015 in Kraft."

Und hier mal eine Stellungnahme des Secretary of States:


Statement:
"Public Designation of FormerRepresentative Amir Zukic of Bosnia and Herzegovina Due to Involvement in Significant Corruption
Today, I am announcing the public designation offormerRepresentative Amir Zukic of Bosnia and Herzegovina due to his involvement in significant corruption. In his official capacity as a Member of the House of Representatives in the Federation of Bosnia and Herzegovina (FBiH) and as the General Secretary of the Party of Democratic Action (SDA), Zukic was involved in corrupt acts that undermined the rule of law in Bosnia and Herzegovina.

This designation is made under Section 7031(c) of the Department of State, Foreign Operations, and Related Programs Appropriations Act, 2020 (Div.G, P.L. 116-94).Under Section 7031(c), once the Secretary of State designates officials of foreign governments for their involvement, directly or indirectly, in significant corruption, those individuals and their immediate family members are ineligible for entry into the United States.

This designation reaffirms U.S. commitment to combating corruption in Bosnia and Herzegovina. The United States continues to stand with the people of Bosnia and Herzegovina in their fight against corruption. The Department will continue to use these authorities to promote accountability for corrupt actors in this region and globally."

deutsche  Übersetzung:
Öffentliche Benennung des ehemaligen Repräsentanten Amir Zukic von Bosnien und Herzegowina wegen Beteiligung an erheblicher Korruption
Heute verkünde ich die öffentliche Ernennung des ehemaligen bosnisch-herzegowinischen Repräsentanten Amir Zukic aufgrund seiner Verwicklung in erhebliche Korruption. In seiner offiziellen Funktion als Mitglied des Repräsentantenhauses in der Föderation von Bosnien und Herzegowina (FBiH) und als Generalsekretär der Partei der Demokratischen Aktion (SDA) war Zukic in korrupte Handlungen verwickelt, die die Rechtsstaatlichkeit in Bosnien und Herzegowina untergruben.

Diese Benennung erfolgt gemäß Abschnitt 7031(c) des Gesetzes des Außenministeriums, ausländische Operationen und damit zusammenhängende Programme, 2020 (Div.G, P.L. 116-94). Nach Abschnitt 7031(c) sind diese Personen und ihre unmittelbaren Familienangehörigen von der Einreise in die Vereinigten Staaten ausgeschlossen, sobald der Außenminister Beamte ausländischer Regierungen für ihre direkte oder indirekte Beteiligung an erheblicher Korruption benennt.
Diese Benennung bekräftigt das Engagement der Vereinigten Staaten zur Bekämpfung der Korruption in Bosnien und Herzegowina. Die Vereinigten Staaten stehen dem Volk von Bosnien und Herzegowina in seinem Kampf gegen die Korruption weiterhin zur Seite. Das Ministerium wird diese Behörden weiterhin dazu nutzen, die Rechenschaftspflicht für korrupte Akteure in dieser Region und weltweit zu fördern.
Wenn die USA die Korruption in Bosnien Herzegowina ernst nehmen, sollte die EU mal ihre
" moralischen " Kriterien überprüfen. Aber darum geht es der EU gar nicht, entscheidend ist, das alle Staaten, die mal zu nahe an Russland waren, in den westlichen Block zu ziehen. Und natürlich auch miltärisch näher an Russland zu rücken.
Staaten ( besser Politiker ) haben keine Freunde oder Feinde. Sie haben nur Interessen.
SuRay Ashborn, New York / Julia Repers, Berlin

Was kam bei diesem " EU-Gipfel " nun tatsächlich raus?.......23.7.2020 / 10:00

Eine sehr gute Zusammenfassung, ohne Ideologie lesen Sie hier - und werden erstaunt sein.
Julia Repers, Berlin

Oooops......................7.9.2020 / 10:00

Die EU möchte wissen, ob Sie mehr Zensur des Internets haben möchten.

Die EU-Kommission hat ein Gesetzespaket zu digitalen Diensten angekündigt. Dazu läuft seit kurzem eine öffentliche Befragung von Bürgern und Unternehmen. Unter anderem geht es um den Kampf gegen sogenannte Desinformation, also Inhalte die erlaubt sind, aber als “schädlich” betrachtet werden.

Lesen Sie hier weiter...................... Dieser Beitrag sagt alles was dazu gesagt werden muss.

Eine Bemerkung von uns dazu:
Nehmen Sie an dieser Befragung teil.
Löschenen Sie vor dem Besuch der Website alle Daten Ihrer bisher besuchten Websites.
Leider müssen Sie ein Konto bei dieser obskuren Umfrage einrichten.

Eine dieser " Fragen " lautet:
11 Sind Sie jemals auf illegale Online-Inhalte gestoßen (z. B. illegale Aufstachelung zu Gewalt, Hass oder Diskriminierung aus Gründen der Rasse, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts oder der sexuellen Ausrichtung; Material über sexuellen Kindesmissbrauch; terroristische Propaganda; Verleumdung; Inhalte, die Rechte des geistigen Eigentums verletzen; Verstöße gegen das Verbraucherschutzrecht)?
Antwortmöglichkeiten sind “Nein, noch nie” (Wer kann das schon sagen”, “Ja, einmal”, “Ja, mehrmals” und “Ich weiß nicht”. Absehbares Ergebnis: Über 90 Prozent der Antwortenden sind “mehrmals” auf illegale Inhalte gestoßen.
Antworten Sie einfach mit " noch nie"

Geben Sie nicht Ihren Realnamen ein. Sparen Sie sich aber Namen wie Mickeymouse, Tarzan oder ähnliche Dummheiten.
Legen Sie sich, nur für diese Befragung, eine seriöse Mailadresse zu.

Die Sie nach der Befragung sofort wieder löschen.
Wichtig, nutzen Sie den TOR Browser. Oder, wenn Sie haben, einen VPN - Server. Damit verschleiern Sie Ihre  Herkunft. Und dann beantworten Sie die manipulativen Fragen.
Ok, die Hoffnung stirbt, auch bei uns, zuletzt.
Julia Repers, Berlin

Verschlüsselung bitte nur für gute Menschen.....................9.9.2020 / 11:00

Es wird immer schwieriger, zb die EU als Demokratie zu akzeptieren. Wie im übrigen auch viele andere Staaten in Europa.
Wie immer bei Politikern, müssen Gesetze, die gegen die Bürger gerichtet sind, einen Rahmen haben. Um die Verschlüsselung durchzusetzen, hat sich die EU dafür den Kindesmissbrauch einfallen lassen. Und kein Bürger wird etwas dagegen haben, gegen diese Schweinerei vorzugehen.
Dass es aber darum gar nicht geht, beweist auch die Aktion in Deuschland, mit den

 " Gästelisten". Auch hier war das Verkaufsargument, dass damit nur die
" Infektionsketten " festgestellt werden sollen. Inzwischen hat sich bewiesen, dass auch die Polizei, und nicht nur bei Straftaten, Zugriff auf die Daten dieser Listen hat.

Zitat
EU-Kommission gegen Kindesmissbrauch
" Die Autoren ( der EU ) haben sich Mühe gegeben, alles nach einem reinen Gedankenspiel in einem frühen Stadium aussehen zu lassen - fast so, als gingen sie davon aus, dass ihr internes Arbeitspapier früher oder später an die Öffentlichkeit gelangt. "Technische Lösungen zur Erkennung von sexueller Misshandlung von Kindern in Ende-zu-Ende-verschlüsselter Kommunikation" heißt ihr Werk übersetzt, veröffentlicht am Montagabend von "Politico". "

Aber, wie schon Jean - Claude Juncker, ehemaliger Kommissionspräsident der EU mal erklärte:

"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."
So funktioniert Politik - die genau auf die Doofen zugeschnitten ist.
Scjönen Tag .......................Michelle Gide, Lon